Seit der Abschaffung der EU-Einfuhrquoten für chinesische Textilien zum 1. Januar 2005 ist die im Norden Portugals konzentrierte Textilindustrie einem scharfen Preiswettbewerb ausgesetzt. Mehrere kleine Unternehmen schlossen bereits. Hunderte schlecht ausgebildete Arbeiterinnen stehen auf der Straße.
Die EU will nun notfalls mit neuen Einfuhrbeschränkungen auf steigende Importe von Textilien und Bekleidung aus China reagieren.
Am Mittwoch verabschiedete die Europäische Kommission Leitlinien, in denen sie die Bedingungen für solche Schutzvorkehrungen festgelegt hat. Handelskommissar Peter Mandelson</en> betonte, eine zeitweilige Quotenregelung könne aber nur der letzte Ausweg sein. Ursache für den Importanstieg aus China ist der Wegfall mengenmäßiger Beschränkungen, der in der EU seit Januar für Textilien und Bekleidung aus den WTO-Mitgliedstaaten gilt.
Nach Schätzung der Kommission wird der Anteil chinesischer Textilien und Bekleidung in der EU schon bald auf über ein Drittel des Gesamtmarktes ansteigen.
Sollten die Europäer unter bestimmten Voraussetzungen die Importe drosseln, verstoßen sie damit nicht gegen die WTO-Regeln. China hatte bei seinem Beitritt zur Welthandelsorganisation eine Schutzklausel für den Textiliensektor akzeptieren müssen. Sie erlaubt es einem WTO-Mitglied, von Peking Verhandlungen über die Höhe bestimmter Importe einfordern und gegebenenfalls Schutzvorkehrungen zu treffen. Voraussetzung ist, dass dies fundiert begründet werden kann. Diese Übergangsregelung gilt allerdings nur bis Ende 2008.
Zuletzt geändert am 13.11.2007 16:26:50 von K.P.
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